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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

(November 2021)

1. Vertragsparteien und Geltungsbereich

1.1 Die mycity media ag («mycity media») ist Anbieterin von Promotionen und Herausgeberin verschiedener Produkte, darunter «mycity web», «mycity app», «mycity filmreportage», «mycity ad impressions» und «mycity radio». Sie besorgt die Verbreitung oder Aufschaltung dieser Produkte und erbringt die damit verbundenen Dienstleistungen.

1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB») regeln das Rechtsverhältnis zwischen mycity media und ihrer Vertragspartnerin oder ihrem Vertragspartner («Kunde») bezüglich der Verbreitung von Anzeigen in elektronischer Fassung und von sonstigen Inhalten (wie Videos oder Radiowerbung, gemeinsam «Inhalte») in den von mycity media angebotenen Produkten. Die AGB werden ergänzt durch die Nutzungsbedingungen für die Website und die Apps von mycity media. Mycity media ist berechtigt, diese AGB sowie die Nutzungsbedingungen jederzeit anzupassen. Der Kunde kann die jeweils geltenden Fassungen unter www.mycitymedia.ch einsehen oder bei mycity media bestellen. Mit jeder Inanspruchnahme von Leistungen sowie der Bezahlung einer Rechnung bestätigt der Kunde, die aktuelle Version der AGB zur Kenntnis genommen und akzeptiert zu haben. Werden zusätzliche oder neue Leistungen vereinbart, gilt für alle bisher durch den Kunden von mycity media bezogenen Dienstleistungen jeweils die neuste Fassung der AGB.

2. Inkrafttreten und Dauer des Vertrages

2.1 Der Vertrag zwischen mycity media und dem Kunden tritt mit der Unterzeichnung durch beide Parteien in Kraft und wird fest für die vereinbarten Promotionen oder Laufzeit der Produkte abgeschlossen.

2.2 Mycity media hat das Recht, innert 30 Tagen nach Unterzeichnung des Vertrages von diesem ohne Angabe von Gründen entschädigungslos zurückzutreten.

2.3 Der Vertrag ist für beide Parteien für die gesamte Vertragsdauer verbindlich. Eine vorzeitige Kündigung durch den Kunden ist ausgeschlossen. Art. 377 Obligationenrecht wird, soweit anwendbar, wegbedungen. Änderungen in den rechtlichen Verhältnissen des Kunden haben keinen Einfluss auf die Geltung des Vertrages. Einzig im Falle einer Geschäftsaufgabe des Kunden, die dieser mit eingeschriebenem Brief an mycity media unter Beilage von Beweismaterial bekannt zu geben hat, kann mycity media ihre Forderung für ausstehende Vertragsperioden in begründeten Fällen und nach eigenem freien Ermessen auf 40% reduzieren. Auch in diesem Fall bleibt für die im Zeitpunkt der Aufhebung laufende Vertragsperiode die volle Gebühr geschuldet.

3. Verantwortung für Inhalte

3.1 Der Kunde sichert zu, dass er sämtliche erforderlichen Rechte an den von ihm zur Verfügung gestellten Inhalten besitzt und frei darüber verfügen kann.

3.2 Der Kunde ist für den Inhalt, insbesondere in Bezug auf den Wahrheitsgehalt seiner Angaben sowie hinsichtlich firmen-, marken-, wettbewerbs- und persönlichkeitsrechtlicher Fragen, allein verantwortlich. Er stellt sicher, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften verstossen, namentlich nicht mit pornografischen Darstellungen versehen sind und nicht Namen oder Begriffe verwenden, die auf solche Programme oder Inhalte hindeuten oder dafür werben. Gleiches gilt für diskriminierende, rassistische, politische, ehrverletzende sowie sonstige gegen den Anstand oder die guten Sitten verstossende Inhalte und Formen.

3.3 Mycity media übernimmt keine Verpflichtung, die Inhalte des Kunden zu prüfen, und lehnt jegliche diesbezügliche Haftung ausdrücklich ab. Mycity media kann jederzeit und nach eigenem freien Ermessen Inhalte ohne Angabe von Gründen ablehnen oder später löschen. Werden Inhalte abgelehnt oder gelöscht, hat der Kunde keinen Anspruch auf Rückerstattung der von ihm erbrachten Zahlungen, soweit diese dem Wert der von mycity media bereits ausgeführten Leistungen entsprechen. In jedem Fall werden dem Kunden die Kosten anteilsmässig höchstens für diejenigen Promotionen zurückerstattet, die noch nicht aufgeschaltet sind. Weitere Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.

3.4 Sollte mycity media für bestellte oder bereits veröffentlichte Produkte wegen möglicher Rechtsverletzungen abgemahnt werden, so ist sie berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden fristlos zu beenden oder laufende Promotionsaufträge zu suspendieren. Eine Rückerstattungs- oder Schadenersatzpflicht von mycity media ist in diesen Fällen ausgeschlossen. Der Kunde verpflichtet sich zum sofortigen Eintritt und zur Übernahme von Verfahren und Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Geltendmachung von Rechtsverletzungen oder sonstigen Drittansprüchen, unter gleichzeitiger vollständiger Schadloshaltung von mycity media. Diese Pflicht besteht auch nach einer Beendigung des Vertrages.

4. Bereitstellung der Inhalte

4.1 Der Kunde stellt mycity media bei Vertragsabschluss die Inhalte in geeigneter, von mycity media verlangter Form zur Verfügung. Bei minderer Qualität für den nicht gesetzten Teil (Namenszüge, Signete, Zeichnungen und Abbildungen, Ton- oder Videoaufnahmen usw.) trägt der Kunde die Verantwortung für die reduzierte Wiedergabequalität. Liegen die für die vereinbarten Produkte erforderlichen Inhalte nicht rechtzeitig vor, ist mycity media berechtigt, diese selbst zu gestalten. Für eventuelle Gestaltungsfehler kann mycity media nicht verantwortlich gemacht werden.

4.2 Sollte dem Kunden per E-Mail oder postalisch vor Aufschaltung ein Probeabzug (Gut zur Aufschaltung, GzA) zugestellt werden, so ist der Kunde verpflichtet, den Probeabzug innerhalb der angegebenen Frist zu prüfen und Änderungswünsche mycity media mitzuteilen. Wird der Probeabzug nicht oder nicht fristgerecht mit Änderungswünschen zurückgesandt, so gilt er als genehmigt.

5. Platzierung und qualitative Abweichungen

5.1 Erscheinen unter einer Seite/Rubrik mehrere Anzeigen, so bestimmt mycity media die Reihenfolge. Sie behält sich vor, ohne besondere Ankündigung nach eigenem Ermessen Änderungen in den Rubriken und Überschriften sowie in der Sortierung derselben vorzunehmen. Ein Konkurrenzausschluss kann nicht gewährt werden.

5.2 Branchenübliche Abweichungen, insbesondere bezüglich Wiedergabequalität (Originaltreue der Reproduktionen, Tonwert und Farbabweichungen), bleiben ausdrücklich vorbehalten und werden vom Kunden akzeptiert.

6. Online-Dienste

6.1 Die Schaltung von Anzeigen auf Online-Plattformen erfolgt in der für Online-Publikationen üblichen Wiedergabequalität. Die Werbeformate werden dem Medium entsprechend be- und abgerechnet, insbesondere in Pixel.

6.2 Bei fehlerhafter Veröffentlichung auf einer Online-Plattform erfolgt eine etwaige Korrektur schnellstmöglich.

6.3 Bei Buchung des Reichweitenverstärkers gestaltet mycity media im eigenen Ermessen das Werbemittel (Banner) für den Kunden. Zugesagt wird nur die vereinbarte Anzahl von «Ad Impressions» (Anzeigen des Banners auf fremden Websites). Die Auswahl der Internetportale, die mit dem Banner des Kunden bespielt werden, obliegt ausschliesslich mycity media.

6.4 Mycity media und ihre Partner beheben technische Störungen, welche in ihrem Machtbereich liegen, innert angemessener Frist. Weitergehende Ansprüche des Kunden werden ausgeschlossen. Insbesondere stehen mycity media und ihre Partner in keiner Weise für Störungen oder Unterbrüche in der Verfügbarkeit der eingesetzten Systeme oder des Internets ein.

7. Gestaltungs- und Angebotsänderungen

7.1 Mycity media und ihre Partner sind berechtigt, bei Weiterentwicklung in der Produktgestaltung die Form der Inhalte zu verändern, ihre Einrichtungen technischen Erfordernissen anzupassen und ihre Angebotspalette zu ändern. Der Kunde erklärt sich mit solchen Änderungen einverstanden, soweit diese seine Leistungsansprüche nicht unzumutbar beeinträchtigen. Er hat bei Gestaltungsänderungen Anspruch auf gleichwertige Wiedergabequalität.

7.2 Sollten während der laufenden Vertragsdauer vom Kunden Änderungen an den Inhalten gewünscht oder erforderlich werden, so hat der Kunde dies mycity media schriftlich mitzuteilen. Die Änderungen werden schnellstmöglich vorgenommen. Im Übrigen gilt das Verfahren gemäss Ziffer 4.

7.3 Bei Vertragsauflösung oder Nichterneuerung eines abgelaufenen Vertrages dürfen mycity media und ihre Partner Inhalte und Daten des Kunden ohne Benachrichtigung des Kunden löschen.

8. Dienstleistungen von Drittunternehmen

8.1 Der Kunde ermächtigt mycity media, ihre Dienstleistungen ganz oder teilweise durch in- oder ausländische Partner (Drittunternehmen) zu erbringen und die den Kunden betreffenden Inhalte und Daten an den Partner weiterzuleiten.

8.2 Hierfür anerkennt der Kunde ausdrücklich die anwendbaren Vertragsbestimmungen und Nutzungsbedingungen der eingesetzten Drittunternehmen.

9. Rechte an Inhalten

9.1 Soweit der Kunde die Inhalte nicht in fertigem Zustand an mycity media liefert, steht sämtliches geistiges und sachenrechtliches Eigentum an den Inhalten mycity media zu. Wenn der vom Kunden gelieferte Inhalt durch mycity media oder einen Dritten bearbeitet wird, bezieht sich dieses Recht auf die Bearbeitung. Für den Fall, dass mycity media nicht bereits über die entsprechenden Rechte verfügt, überträgt der Kunde hiermit die für die Verbreitung der Inhalte erforderlichen Rechte auf mycity media und ihre Partner. In jedem Fall verbleiben alle Rechte an ihren Produkten bei mycity media.

9.2 Der Kunde erklärt und sichert ausdrücklich zu, dass er die Rechte Dritter, insbesondere Firmen-, Urheber- und Markenrechte beachtet. Er hat davon Kenntnis, dass an Bildern, Grafiken, Daten, Filmsequenzen, Musik und Programmen etc. oder Teilen davon in der Regel Drittrechte bestehen und erklärt, dass er die nötigen Zustimmungen vorgängig eingeholt hat und über die Nutzungsrechte verfügt. Soweit bei der kommerziellen Nutzung und öffentlichen Verbreitung der vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte Gebühren (wie Urheberrechtsentschädigungen oder Lizenzgebühren) anfallen, hat der Kunde vollumfänglich dafür aufzukommen. Derartige Gebühren sind in dem von mycity media festgesetzten Preis nicht enthalten und werden dem Kunden separat in Rechnung gestellt.

9.3 Mycity media ist nicht verpflichtet, das Bestehen von Drittrechten oder das Vorliegen der erforderlichen Nutzungsrechte des Kunden zu prüfen. Sie kann jedoch im Zweifelsfall vom Kunden einen Berechtigungsnachweis einfordern, die betreffenden Inhalte ablehnen, deren Entfernung verlangen und widrigenfalls ihre Leistungen solange suspendieren, bis eine allfällige Rechtsverletzung beseitigt ist. Der Kunde hält mycity media von sämtlichen Ansprüchen, welche Dritte ihr gegenüber geltend machen, vollumfänglich schadlos. Diese Pflicht besteht auch nach einer Beendigung des Vertrages.

10. Preis und Zahlungsbedingungen

10.1 Der vereinbarte Nettopreis gilt als Festpreis pro Promotion oder Aufschaltperiode für die gesamte Vertragsdauer. Die gesetzliche Mehrwertsteuer in der jeweils gültigen Höhe ist im Nettopreis nicht enthalten und wird zusätzlich verrechnet. Es werden keine WIR-Checks angenommen. Die Verrechnung von Gegenforderungen durch den Kunden ist ausgeschlossen.

10.2 Die Rechnungsstellung erfolgt bei periodischen Leistungen in der Regel jährlich oder halbjährlich. Mycity media kann Vorauszahlung verlangen, bevor sie ihre Leistungen erbringt. Der Kunde hat den ausstehenden Betrag innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung (Verfalltag) ohne jegliche Abzüge zu bezahlen.

10.3 Bei Überschreitung des Zahlungstermins kommt der Kunde ohne Mahnung in Verzug. Hierfür wird der gesetzliche Verzugszins von 5% p.a. belastet. Zudem ist mycity media berechtigt, Ersatz der entstandenen Mahnkosten zu verlangen. Der offene Rechnungsbetrag zuzüglich allfälliger Mahngebühren und Zinsen kann an ein Inkassobüro abgetreten werden. Die Kosten von derzeit CHF 150.– werden dem Kunden belastet. Der Ersatz weiterer Kosten und Umtriebe bleibt vorbehalten.

10.4 Mycity media darf ihre Leistungen bei Nichtbezahlung von Rechnungen ohne vorgängige Benachrichtigung einstellen, die Verbreitung von Inhalten über den Kunden aussetzen und den Vertrag mit dem Kunden fristlos beenden.

11. Haftung von mycity media

11.1 Mycity media steht gegenüber dem Kunden für die vertragsgemässe Erbringung ihrer Leistungen ein. Sie haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit; ansonsten ist die Haftung im Rahmen des gesetzlich Zulässigen wegbedungen.

11.2 Soweit eine Haftung von mycity media besteht, ist sie in allen Fällen auf den nachgewiesenen direkten Schaden des Kunden, höchstens aber auf die vom Kunden im entsprechenden Kalenderjahr geleisteten Zahlungen an mycity media beschränkt.

11.3 Mycity media und ihre Partner lehnen gegenüber dem Kunden jegliche Haftung für die Handlungen von Nutzern, zum Beispiel für unbefugtes Kopieren von Inhalten, ab.

11.4 Die Haftung von mycity media für Drittunternehmen und Hilfspersonen, für indirekte und Folgeschäden, für höhere Gewalt oder Streiks sowie für technische Störungen ist ausgeschlossen.

11.5 Mycity media und ihre Partner sind berechtigt, Mitteilungen an die vom Kunden angegebenen Adressen und Personen wirksam zuzustellen. Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen seiner Post- und E-Mail-Adresse sowie der internen Ansprechperson rechtzeitig bekannt zu geben. Es besteht keine Haftung von mycity media oder Drittunternehmen für fehlerhafte Zustellungen.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Vertragsänderungen, Nebenabreden oder Zusatzvereinbarungen sind nur mit der schriftlichen Zustimmung von mycity media gültig. Vorbehalten bleiben Anpassungen der AGB und der Nutzungsbedingungen für die Website sowie die Apps von mycity media sowie Änderungen der Nutzungsbedingungen eingesetzter Drittunternehmen.

12.2 Die Ungültigkeit einer der vorstehenden Bestimmungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

12.3 Der Vertrag zwischen mycity media und dem Kunden untersteht schweizerischem Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Bülach, Schweiz.

mycity media ag, November 2021

Nutzungsbedingungen Website (NBW)

(Stand: November 2021)

1. Vertragsparteien und Geltungsbereich

Die mycity media ag («mycity media») ist Herausgeberin verschiedener Produkte, darunter «mycity guide», «mycity web», «mycity app», «mycity cinema» und «mycity tv». Sie besorgt die Verteilung oder Aufschaltung dieser Produkte und erbringt die damit verbundenen Dienstleistungen. Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Websites www.mycity.ch und www.mycitymedia.ch. Mit dem Abrufen der Website und der Nutzung unserer Dienste anerkennen Sie die Nutzungsbedingungen in der jeweils geltenden, auf dem Internet abrufbaren Fassung. Die Nutzungsbedingungen können von mycity media jederzeit angepasst werden.

2. Verantwortung für Inhalte

Wir unternehmen alle zumutbaren Schritte, um die Zuverlässigkeit der auf unserer Website präsentierten Informationen sicherzustellen, doch geben wir keinerlei Zusicherungen bezüglich Korrektheit oder Vollständigkeit der angezeigten Informationen ab. Wir behalten uns vor, jederzeit ohne vorgängige Ankündigung Änderungen an der Website vorzunehmen, die veröffentlichten Inhalte anzupassen oder die angebotenen Dienste einzustellen.

3. Websites von Drittunternehmen

Die Nutzung der Websites und Dienste von Drittunternehmen, auf welche mittels Links verwiesen wird oder mit denen mycity media zur Erbringung ihrer Dienstleistungen zusammenarbeitet, unterliegt den Bestimmungen der Drittunternehmen. Indem Sie diese Websites und Dienste nutzen, anerkennen Sie die entsprechenden Nutzungsbedingungen der Drittunternehmen. Für den Inhalt von verlinkten Websites Dritter lehnen wir jede Verantwortung ab. Die Nutzung solcher Websites erfolgt auf eigenes Risiko.

4. Rechte an Inhalten

Sämtliche Rechte an den Inhalten verbleiben bei mycity media oder den ausdrücklich genannten Rechtsinhabern. Für die Nutzung oder Reproduktion jeglicher Elemente ist vorgängig die schriftliche Zustimmung der Rechtsinhaber einzuholen.

5. Pflichten der Nutzerinnen und Nutzer

Sie dürfen unsere Dienste nicht missbräuchlich verwenden und haben rechtswidrige Handlungen zu unterlassen. Andernfalls können Sie zur Verantwortung gezogen und von unseren Diensten gesperrt werden. Stellen Sie auf der Website oder auf weiteren Diensten rechtswidrige Angebote oder andere Missbräuche fest, haben Sie uns unverzüglich zu informieren.

6. Datenschutz

Die Einhaltung der Datenschutzvorschriften ist uns ein wichtiges Anliegen. Bei der Nutzung der Website werden gewisse Daten, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Standortdaten, Browser-Anfrage und übertragene Informationen zum Betriebssystem beziehungsweise Browser, erhoben und in Logfiles gespeichert. Diese Daten erlauben anonyme statistische Auswertungen beispielsweise zur Nutzungsdauer und -häufigkeit und dienen der Verbesserung unserer Dienste. Die erfassten Daten können von mycity media oder ihren Partnern an Drittunternehmen im In- und Ausland weitergeleitet werden. Die Vorschriften im Land des Empfängers bieten für die Bearbeitung von Daten nicht in allen Fällen einen Schutz, der mit demjenigen in der Schweiz gleichwertig ist. Die Einstellungen Ihres Geräts lassen sich so anpassen, dass die Standortinformationen nicht übermittelt werden. Mit der Nutzung unserer Dienste akzeptieren Sie die Zustellung von Informationen über Push-Nachrichten. Sie können diese jederzeit abbestellen.

7. Cookies

Für die Steuerung von Diensten auf der Webseite werden Cookies verwendet. Diese Textdateien werden auf Ihrem Gerät gespeichert. Dadurch lässt sich ein Nutzer erkennen und können Informationen benutzerfreundlicher aufbereitet werden. Sie können die Speicherung von Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern. In diesem Fall können Sie unter Umständen nicht alle Funktionen der Website vollumfänglich nutzen.

8. Haftungsausschluss

Wir übernehmen keine Gewährleistung für ein unterbruchs- und störungsfreies Funktionieren unserer Dienste oder für die Korrektheit und Vollständigkeit der auf unserer Website oder den Websites von Drittunternehmen veröffentlichten Informationen. Soweit rechtlich zulässig ist jede Haftung von mycity media gegenüber dem Nutzer der Website oder Dritten ausgeschlossen.

9. Schlussbestimmungen

Die Ungültigkeit einer der vorstehenden Bestimmungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Es ist schweizerisches Recht anwendbar. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Bülach, Schweiz.